Welche Schutzvoraussetzungen gelten für ein Patent?

Die Erfindung darf zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht veröffentlicht sein (Neuheit) und muss auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Sie darf sich also nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben. Dieser umfasst alles, was der Öffentlichkeit vor dem Anmeldedatum zugänglich gemacht wurde, egal wo auf dieser Welt und auf welche Weise auch immer. Um nicht selbst die Neuheit einer Erfindung zu gefährden, muss diese angemeldet werden, bevor sie veröffentlicht wird.