Was ist ein Patent?

Patente schützen neue technische Lösungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Prüfung durch das Patentamt stellt sicher, dass Patente nur für Erfindungen erteilt werden, welche die Schutzvoraussetzungen erfüllen. Ein Patent ist ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht. Es berechtigt den Inhaber, Dritte davon auszuschließen, den Gegenstand der Erfindung betriebsmäßig herzustellen, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen.