Marke schützen

Marken müssen geeignet sein, idente Waren und Dienstleistung verschiedener Unternehmen voneinander zu unterscheiden. Sie müssen also unterscheidungskräftig sein.

Grundsätzlich können Marken alle Zeichen sein, die in einer reproduzierbaren Art und Weise darstellbar sind. Insbesondere sind hier Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und Farben zu nennen. Zudem können auch Multimediamarken geschützt werden.

Von der Registrierung ausgeschlossen sind beispielsweise Zeichen, die

  • gegen die öffentliche Ordnung und guten Sitten verstoßen.

  • ausschließlich aus Zeichen bestehen, welche im gemeinen Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft oder der Zeit der Herstellung der Ware oder Dienstleistung dient.

  • ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Ware oder Dienstleistung üblich sind.

  • geeignet sind, das Publikum zum Beispiel über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu täuschen.

Neben der Prüfung dieser oben genannten absoluten Schutzvoraussetzungen sollte auch in Erfahrung gebracht werden, ob ältere Rechte existieren, in die Ihre Marke eingreifen könnte. Dies kann von uns im Rahmen einer Recherche nach älteren Rechten durchgeführt werden.

Ein Zeichen kann nur im Zusammenhang mit jenen Waren/Dienstleistungen, zu deren Kennzeichnung es am Markt bestimmt ist, als Marke angemeldet und registriert werden. In der Markenanmeldung sind daher neben der zu registrierenden Marke stets auch Waren-/Dienstleistungsklassen anzuführen. Die Erstellung solcher Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse zählt ebenfalls zu den von uns angebotenen Dienstleistungen.

 

1 Schritt 1

Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse

Im ersten Schritt wird sichergestellt, ob der gewünschten Marke kein absolutes Eintragungshindernis entgegensteht. (Verstoß gegen gute Sitten etc.)

2 Schritt 2

Prüfung auf ältere Rechte

Im Rahmen einer Recherche werden für Sie relevante Datenbanken nach älteren Rechten durchsucht und das Recherchenergebnis mit einer ausführlichen Stellungnahme an Sie weitergeleitet.

3 Schritt 3

Planung einer Anmeldestrategie

Nach erhaltenem Auftrag wird von uns eine Anmeldestrategie ausgearbeitet, in deren Rahmen ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erarbeitet und gegebenenfalls die Ausgestaltung der Marke adaptiert wird. Der Entwurf wird Ihnen anschließend zur Überprüfung übermittelt.

4 Schritt 4

Anmeldung

Die von Ihnen überprüften Anmeldeunterlagen werden nach eventuellen Korrekturwünschen von uns beim betreffenden Amt eingereicht.

Formular - Kostenangebot

Dieses Formular soll für Sie als Kosten-Ersteinschätzung dienen. Kosten entstehen erst bei dezidierter Beauftragung.

Damit wir unsere Dienstleistungen optimal auf Ihre Bedürfnisse anpassen können, bitten wir Sie uns mitzuteilen, wie wir Ihnen behilflich sein können.


Marken können alle Zeichen sein, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von jenen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Um überprüfen zu können, ob Ihr Zeichen als Marke geeignet ist, teilen Sie uns bitte mit, um welches Wort es sich handelt oder laden Sie eine Datei mit dem Zeichen hoch.


Damit die Recherche auf die für Sie relevanten Felder abgestimmt werden kann, können Sie uns hier mitteilen, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke eingesetzt werden soll.


Da Marken grundsätzlich territorial begrenzte Schutzrechte sind, ist für die Ausarbeitung einer auf Sie zugeschnittenen Recherchestrategie die Angabe des von Ihnen angestrebten territorialen Schutzbereichs notwendig.

Angestrebter Territorialschutz

Zur erleichterten Kontaktaufnahme bitten wir Sie zudem Ihre E-Mail-Adresse bekannt zu geben.

* Wir garantieren, Ihre Daten vertraulich zu behandeln und sie nicht an Dritte weiterzugeben. Ihre Anfrage ist unverbindlich.

 

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