Marken müssen geeignet sein, idente Waren und Dienstleistung verschiedener Unternehmen voneinander zu unterscheiden. Sie müssen also unterscheidungskräftig sein.

Grundsätzlich können Marken alle Zeichen sein, die in einer reproduzierbaren Art und Weise darstellbar sind. Insbesondere sind hier Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und Farben zu nennen. Zudem können auch Multimediamarken geschützt werden.

Von der Registrierung ausgeschlossen sind beispielsweise Zeichen, die

• gegen die öffentliche Ordnung und guten Sitten verstoßen.

• ausschließlich aus Zeichen bestehen, welche im gemeinen Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft oder der Zeit der Herstellung der Ware oder Dienstleistung dient.

• ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Ware oder Dienstleistung üblich sind.

• geeignet sind, das Publikum zum Beispiel über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu täuschen.

Neben der Prüfung dieser oben genannten absoluten Schutzvoraussetzungen sollte auch in Erfahrung gebracht werden, ob ältere Rechte existieren, in die Ihre Marke eingreifen könnte. Dies kann von uns im Rahmen einer Recherche nach älteren Rechten durchgeführt werden.

Ein Zeichen kann nur im Zusammenhang mit jenen Waren/Dienstleistungen, zu deren Kennzeichnung es am Markt bestimmt ist, als Marke angemeldet und registriert werden. In der Markenanmeldung sind daher neben der zu registrierenden Marke stets auch Waren-/Dienstleistungsklassen anzuführen. Die Erstellung solcher Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse zählt ebenfalls zu den von uns angebotenen Dienstleistungen.